Nach der Landtagswahl steht Berlin vor Veränderungen. Die ‚große’ Koalition erreichte dort zusammen (!) nicht einmal mehr 40%. Und alles deutet momentan auf eine sehr linkslastige Koalition aus SPD, Grünen und Linken hin. Jeder kann selbst urteilen was er davon hält.
Mancher beschwört es sogar schon als Modell für den Bund. Auch wenn es für diese Deutung sicherlich noch etwas zu früh ist, könnte aber genau das durchaus passieren. Nämlich dann, wenn sich in den beteiligten Parteien auch die eher linken Strömungen durchsetzen. Bei den Grünen hieße das beispielsweise: Die Fundis um Anton Hofreiter, setzen sich gegen die Realos um Cem Özdemir und Winfried Kretschmann durch.
Bei aller nicht zu unterschätzenden Bedeutung der verschiedenen Landtagswahlen als Gradmesser für die Bundestagswahl 2017, wird aber wohl vor allem von der Wahl des Bundespräsidenten ein echter Signalcharakter ausgehen. Sollte es SPD, Grünen & Linken dort gelingen sich auf einen Kandidaten (z.B. Gesine Schwan) zu einigen, könnte das ein erster Vorbote einer linksdominierten Regierung auf Bundesebene sein.
Es entbehrt also nicht unbedingt einer gewissen – wenn auch bitteren – Ironie, dass mit der AfD ausgerechnet eine sehr rechte Kraft mit ihren Wählern dazu beiträgt, dass zum ersten Mal ein derart linkes Bündnis auf Bundesebene zustande kommen könnte.
Unabhängig von der Frage, ob ein solches Bündnis gut für Deutschland wäre, würde die Aufkündigung der großen Koalition meiner Meinung nach aber auch eine echte Chance bieten. Zumindest für die CDU. Denn in Zeiten der großen Koalition fällt es vielen Menschen immer schwerer die Unterschiede zwischen den etablierten Parteien zu erkennen. Und gerade die sich verbreitende Denke, dass man ja ohnehin wählen kann was man will ist ein Grund für den aufstrebenden Populismus. In der Opposition könnte die CDU/CSU ihr eigenes Profil endlich wieder schärfen und eine echte Alternative darstellen. Die Frage ist nur, ob man diesen schmerzhaften Umweg zu gehen bereit ist?
Gut zu wissen:
Nachdem Bundespräsident Gauck angekündigt hat, nicht mehr für eine weitere Amtszeit anzutreten, wird sein Nachfolger voraussichtlich am 12. Februar 2017 im Berliner Reichstagsgebäude bestimmt. Der Bundespräsident wird von der Bundesversammlung gewählt. Diese besteht aus den Bundestagsabgeordneten und den gleichen Anzahl an Personen, die von den Landesvertretungen (Landtage, Hamburgische und bremische Bürgerschaft und Berliner Abgeordnetenhaus) bestimmt werden. Angesichts der Tatsache, dass diese mittlerweile extrem unterschiedlich besetzt sind, kann es also spannend werden.
werenoli 